Anfrage der Abgeordneten Susanne Menge und Dragos Pancescu Wie ist die Situation in der LAB NI Blankenburg?

Im Kloster Blankenburg ist die Außenstelle Oldenburg des Standorts Bramsche der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) untergebracht. Das Oldenburger Bündnis „LeaveNoOneBehind“ veröffentlichte am 4. Juni 2020 einen Offenen Brief der Bewohnerinnen und Bewohner dieser Außenstelle im Kloster Blankenburg. Darin wird dargelegt, dass bis zu zehn Personen in einem Zimmeruntergebracht sind und dies besonders in der aktuellen Pandemie-Lage Gefahren mit sich bringe. Beklagt werden die Unterbringungssituation, mangelnde Hygiene, die Gesundheitsversorgung und
die besonders schwierige Situation von Menschen mit dunkler Hautfarbe. Gefordert werden eine dezentrale Unterbringung und die vermehrte Erteilung von Arbeitserlaubnissen. Zu dem Sachverhalt liegt der Grünen-Landtagsfraktion eine Stellungnahme der Presse- und Öffentlichkeitsabteilung der LAB NI vom 8. Juni vor.

  1. Wie viele Personen leben dort jeweils bereits wie lange (bitte nach Monaten staffeln und aufschlüsseln)?
  2. Welche Gründe führt die Landesregierung für lange Aufenthaltszeiten, insbesondere für die länger als ein Jahr dauernden Aufenthalte, an?
  3. Welche konkreten Maßnahmen hat die Landesregierung zur Verbesserung der Unterbringung ergriffen?
  4. Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung in Blankenburg, um die Corona-Ansteckungsgefahr zu reduzieren?
  5. In welchem Umfang werden Corona-Testverfahren durchgeführt?
  6. In welchem Umfang und welcher Form werden traumatisierte Geflüchtete psychologisch unterstützt? Wie häufig geschah dies jeweils in den einzelnen Jahren 2018, 2019, 2020?
  7. Was unternimmt die Landesregierung, um das zivilgesellschaftliche Engagement zur Unterstützung der Bewohnerinnen und Bewohner zu unterstützen? Welche Bedingungen haben zivilgesellschaftliche Gruppen zu erfüllen, um den Bewohnerinnen und Bewohnern Hilfe zu leisten?

Die Antworten der Landesregierung lesen Sie bitte hier.

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Anfrage der Abgeordneten Susanne Menge und Dragos Pancescu Wie ist die Situation in der LAB NI Blankenburg?

Im Kloster Blankenburg ist die Außenstelle Oldenburg des Standorts Bramsche der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) untergebracht. Das Oldenburger Bündnis „LeaveNoOneBehind“ veröffentlichte am 4. Juni 2020 einen Offenen Brief der Bewohnerinnen und Bewohner dieser Außenstelle im Kloster Blankenburg. Darin wird dargelegt, dass bis zu zehn Personen in einem Zimmeruntergebracht sind und dies besonders in der aktuellen Pandemie-Lage Gefahren mit sich bringe. Beklagt werden die Unterbringungssituation, mangelnde Hygiene, die Gesundheitsversorgung und
die besonders schwierige Situation von Menschen mit dunkler Hautfarbe. Gefordert werden eine dezentrale Unterbringung und die vermehrte Erteilung von Arbeitserlaubnissen. Zu dem Sachverhalt liegt der Grünen-Landtagsfraktion eine Stellungnahme der Presse- und Öffentlichkeitsabteilung der LAB NI vom 8. Juni vor.

  1. Wie viele Personen leben dort jeweils bereits wie lange (bitte nach Monaten staffeln und aufschlüsseln)?
  2. Welche Gründe führt die Landesregierung für lange Aufenthaltszeiten, insbesondere für die länger als ein Jahr dauernden Aufenthalte, an?
  3. Welche konkreten Maßnahmen hat die Landesregierung zur Verbesserung der Unterbringung ergriffen?
  4. Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung in Blankenburg, um die Corona-Ansteckungsgefahr zu reduzieren?
  5. In welchem Umfang werden Corona-Testverfahren durchgeführt?
  6. In welchem Umfang und welcher Form werden traumatisierte Geflüchtete psychologisch unterstützt? Wie häufig geschah dies jeweils in den einzelnen Jahren 2018, 2019, 2020?
  7. Was unternimmt die Landesregierung, um das zivilgesellschaftliche Engagement zur Unterstützung der Bewohnerinnen und Bewohner zu unterstützen? Welche Bedingungen haben zivilgesellschaftliche Gruppen zu erfüllen, um den Bewohnerinnen und Bewohnern Hilfe zu leisten?

Die Antworten der Landesregierung lesen Sie bitte hier.