Anfrage der Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel, Imke Byl, Christian Meyer, Meta Janssen-Kucz und Dragos Pancescu Qualität und Verlässlichkeit im Regionalbahnverkehr in Niedersachsen

Vorbemerkung der Abgeordneten

Laut Pünktlichkeitsbilanz hat es bei allen regionalen Bahnunternehmen in Niedersachsen im Jahr 2018 mehr Zugausfälle und Zugverspätungen gegeben als in den Vorjahren. Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/4298 geht zudem hervor, dass es auch im Zeitraum von Januar bis Mai 2019 zahlreiche ungeplante Zugausfälle gegeben hat.

Fragen

  1. Wie hoch ist der Anteil der geplanten Zugausfälle im Verhältnis zur Gesamtzahl der Zugausfälle im Zeitraum vom 01.01. bis 30.09.2019, und welche konkreten Gründe lagen für diese geplanten Zugausfälle vor (bitte Zahlen aufgliedern für die einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen und Strecken in Niedersachsen)?
  2. Wie hoch ist der Anteil der ungeplanten Zugausfälle im Verhältnis zur Gesamtzahl der Zugausfälle im Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.09.2019 im Regionalbahnverkehr in Niedersachsen, und welche konkreten Gründe lagen dafür vor (bitte Zahlen aufgliedern nach Eisenbahnverkehrsunternehmen und Strecken in Niedersachsen)?
  3. Da in der Drucksache 18/4298 als Ursachen der ungeplanten Zugausfälle 9,2 % „sonstige Ursachen“ angeführt wurden: Welche sonstigen Ursachen sind hier konkret gemeint (bitte Angaben auf den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.09.2019 beziehen)?
  4. Führen alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) bei geplanten Zugausfällen einen ordnungsgemäßen Ersatzverkehr durch? Wenn nein, welche Gründe für die Nichtdurchführung eines ordnungsgemäßen Ersatzverkehres liegen vor?
  5. Wie konkret wurden die eingesparten Mittel durch einbehaltene Leistungen aus 2018 in Höhe von 3,2 Millionen Euro für Qualitätsverbesserungen im SPNV eingesetzt (bitte genaue Auflistung der Einzelmaßnahmen mit Angabe der jeweils eingesetzten Mittel in (Euro)?
  6. Welche Initiativen hat die Landesregierung unternommen, um die Bundesregierung aufzufordern, deutlich mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, um den Investitionsstau auf den Regionalbahnstrecken abzubauen bzw. das Schienennetz zu erhalten?
  7. Inwiefern ist zu wann geplant, künftig bei der Ausschreibung und der Vergabe von Strecken in Niedersachsen landesweit den Ausschreibungskriterien Qualität und Verlässlichkeit einen höheren Stellenwert einzuräumen?
  8. Welche Kriterien sind bei den Ausschreibungen und Vergabe von Aufträgen konkret detailliert geplant, um Qualität und Verlässlichkeit zu verbessern?
  9. Bis zu welchem Zeitpunkt sind aktuell die Regionalbahnstrecken in Niedersachsen an wen vergeben, und zu wann werden die einzelnen Strecken neu ausgeschrieben (bitte einzeln aufführen)?
  10. Welche Kriterien müssen konkret erfüllt sein, damit SPNV-Aufgabenträger bei Vertragsverletzung des EVU Vertragskündigungen aussprechen können?

Die Antworten der Landesregierung lesen Sie bitte hier.

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Anfrage der Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel, Imke Byl, Christian Meyer, Meta Janssen-Kucz und Dragos Pancescu Qualität und Verlässlichkeit im Regionalbahnverkehr in Niedersachsen

Vorbemerkung der Abgeordneten

Laut Pünktlichkeitsbilanz hat es bei allen regionalen Bahnunternehmen in Niedersachsen im Jahr 2018 mehr Zugausfälle und Zugverspätungen gegeben als in den Vorjahren. Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/4298 geht zudem hervor, dass es auch im Zeitraum von Januar bis Mai 2019 zahlreiche ungeplante Zugausfälle gegeben hat.

Fragen

  1. Wie hoch ist der Anteil der geplanten Zugausfälle im Verhältnis zur Gesamtzahl der Zugausfälle im Zeitraum vom 01.01. bis 30.09.2019, und welche konkreten Gründe lagen für diese geplanten Zugausfälle vor (bitte Zahlen aufgliedern für die einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen und Strecken in Niedersachsen)?
  2. Wie hoch ist der Anteil der ungeplanten Zugausfälle im Verhältnis zur Gesamtzahl der Zugausfälle im Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.09.2019 im Regionalbahnverkehr in Niedersachsen, und welche konkreten Gründe lagen dafür vor (bitte Zahlen aufgliedern nach Eisenbahnverkehrsunternehmen und Strecken in Niedersachsen)?
  3. Da in der Drucksache 18/4298 als Ursachen der ungeplanten Zugausfälle 9,2 % „sonstige Ursachen“ angeführt wurden: Welche sonstigen Ursachen sind hier konkret gemeint (bitte Angaben auf den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.09.2019 beziehen)?
  4. Führen alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) bei geplanten Zugausfällen einen ordnungsgemäßen Ersatzverkehr durch? Wenn nein, welche Gründe für die Nichtdurchführung eines ordnungsgemäßen Ersatzverkehres liegen vor?
  5. Wie konkret wurden die eingesparten Mittel durch einbehaltene Leistungen aus 2018 in Höhe von 3,2 Millionen Euro für Qualitätsverbesserungen im SPNV eingesetzt (bitte genaue Auflistung der Einzelmaßnahmen mit Angabe der jeweils eingesetzten Mittel in (Euro)?
  6. Welche Initiativen hat die Landesregierung unternommen, um die Bundesregierung aufzufordern, deutlich mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, um den Investitionsstau auf den Regionalbahnstrecken abzubauen bzw. das Schienennetz zu erhalten?
  7. Inwiefern ist zu wann geplant, künftig bei der Ausschreibung und der Vergabe von Strecken in Niedersachsen landesweit den Ausschreibungskriterien Qualität und Verlässlichkeit einen höheren Stellenwert einzuräumen?
  8. Welche Kriterien sind bei den Ausschreibungen und Vergabe von Aufträgen konkret detailliert geplant, um Qualität und Verlässlichkeit zu verbessern?
  9. Bis zu welchem Zeitpunkt sind aktuell die Regionalbahnstrecken in Niedersachsen an wen vergeben, und zu wann werden die einzelnen Strecken neu ausgeschrieben (bitte einzeln aufführen)?
  10. Welche Kriterien müssen konkret erfüllt sein, damit SPNV-Aufgabenträger bei Vertragsverletzung des EVU Vertragskündigungen aussprechen können?

Die Antworten der Landesregierung lesen Sie bitte hier.