Anfrage der Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel, Miriam Staudte, Volker Bajus, Susanne Menge, Eva Viehoff und Dragos Pancescu Lkw-Abbiegeassistenten retten Leben: Wie ist der aktuelle Stand im niedersächsischen Fuhrpark?

Immer wieder werden Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer von rechts abbiegenden Lkw erfasst. Diese Unfälle können für Fußgängerinnen und Fußgänger oder Radfahrerinnen und Radfahrer auch tödlich enden und ziehen dann schwerwiegende Folgen nach sich - sowohl für die Opfer und deren Familien als auch für die Lkw-Fahrer, die traumatisiert sind. Aus der Unterrichtung durch die Landesregierung geht hervor, dass in Niedersachsen im Jahr 2015 infolge solcher Abbiegeunfälle vier Fußgängerinnen und Fußgänger oder Radfahrerinnen und Radfahrer starben, im Jahr 2016 sieben und im Jahr 2017 acht (Drucksache 18/3402). Mit einem Entschließungsantrag forderte die Grünen-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr die Landesregierung auf, die „Sicherheit im Rad- und Fußverkehr zu erhöhen“ und Abbiegeunfälle zu verhindern (Drucksache 18/758). Unter anderem forderten die Grünen darin, Nutzfahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von mehr als
3,5, t schrittweise mit Abbiegeassistenzsystemen auszustatten bzw. nachzurüsten. Im Rahmen des Förderprogramms De-minimis stellt der Bund Mittel zur Verfügung, mit denen Lkw- Abbiegeassistenten gefördert werden können. Auf die Ausstattung der Lkw bei Neuanschaffungen oder bei Nachrüstungen, die sich im Besitz des Landes, der Landesbehörden und der landeseigenen Unternehmen befinden, hat das Land Niedersachsen direkt Einfluss und kann so unmittelbar für mehr Sicherheit bei den landeseigenen Fahrzeugen sorgen.

Fragen

  1. Bei wie vielen Aufträgen des Landes, von Landesbehörden und landeseigenen Unternehmen gab es seit Januar 2019 bei der Beschaffung von Lkw die Vorgabe, nur Lkw mit Abbiegeassistenten einzusetzen (bitte nach Jahren, Auftraggebern und Auftrag aufführen), und wie viele Aufträge gab es insgesamt?
  2. Bei wie vielen Aufträgen des Landes, von Landesbehörden und landeseigenen Unternehmen wurde seit Januar 2019 bei der Beschaffung von Lkw im Rahmen der Leistungsbeschaffung vorgegeben, dass die Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet sein müssen (bitte nach Jahren, Auftraggebern und Auftrag aufführen), und wie viele Aufträge gab es insgesamt?

Lesen Sie die Antwort der Landesregierung bitte hier.

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Anfrage der Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel, Miriam Staudte, Volker Bajus, Susanne Menge, Eva Viehoff und Dragos Pancescu Lkw-Abbiegeassistenten retten Leben: Wie ist der aktuelle Stand im niedersächsischen Fuhrpark?

Immer wieder werden Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer von rechts abbiegenden Lkw erfasst. Diese Unfälle können für Fußgängerinnen und Fußgänger oder Radfahrerinnen und Radfahrer auch tödlich enden und ziehen dann schwerwiegende Folgen nach sich - sowohl für die Opfer und deren Familien als auch für die Lkw-Fahrer, die traumatisiert sind. Aus der Unterrichtung durch die Landesregierung geht hervor, dass in Niedersachsen im Jahr 2015 infolge solcher Abbiegeunfälle vier Fußgängerinnen und Fußgänger oder Radfahrerinnen und Radfahrer starben, im Jahr 2016 sieben und im Jahr 2017 acht (Drucksache 18/3402). Mit einem Entschließungsantrag forderte die Grünen-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr die Landesregierung auf, die „Sicherheit im Rad- und Fußverkehr zu erhöhen“ und Abbiegeunfälle zu verhindern (Drucksache 18/758). Unter anderem forderten die Grünen darin, Nutzfahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von mehr als
3,5, t schrittweise mit Abbiegeassistenzsystemen auszustatten bzw. nachzurüsten. Im Rahmen des Förderprogramms De-minimis stellt der Bund Mittel zur Verfügung, mit denen Lkw- Abbiegeassistenten gefördert werden können. Auf die Ausstattung der Lkw bei Neuanschaffungen oder bei Nachrüstungen, die sich im Besitz des Landes, der Landesbehörden und der landeseigenen Unternehmen befinden, hat das Land Niedersachsen direkt Einfluss und kann so unmittelbar für mehr Sicherheit bei den landeseigenen Fahrzeugen sorgen.

Fragen

  1. Bei wie vielen Aufträgen des Landes, von Landesbehörden und landeseigenen Unternehmen gab es seit Januar 2019 bei der Beschaffung von Lkw die Vorgabe, nur Lkw mit Abbiegeassistenten einzusetzen (bitte nach Jahren, Auftraggebern und Auftrag aufführen), und wie viele Aufträge gab es insgesamt?
  2. Bei wie vielen Aufträgen des Landes, von Landesbehörden und landeseigenen Unternehmen wurde seit Januar 2019 bei der Beschaffung von Lkw im Rahmen der Leistungsbeschaffung vorgegeben, dass die Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet sein müssen (bitte nach Jahren, Auftraggebern und Auftrag aufführen), und wie viele Aufträge gab es insgesamt?

Lesen Sie die Antwort der Landesregierung bitte hier.