Anfrage der Abgeordneten Julia Willie Hamburg, Dragos Pancescu und Belit Onay Antisemitistische Anschläge und Übergriffe im zweiten Halbjahr 2018

Vorbemerkung der Abgeordneten

Auch auf niedersächsischen Schulhöfen ist das Wort „Jude“ immer noch ein gängiges Schimpfwort. Jüdische Schülerinnen und Schüler trauen sich häufig nicht, offen ihre religiöse Identität preiszugeben. Immer wieder kommt es zu Anschlägen auf jüdische und israelische Einrichtungen und zu an-tisemitischen Äußerungen, zuletzt etwa auf die Holocaust-Gedenkstätte in Hannover1. Nicht über alle Straftaten findet eine öffentliche Berichterstattung statt.

Fragen

  1. Wie viele Angriffe/Anschläge/Sachbeschädigungen wurden nach Kenntnis der Landes-regierung im zweiten Halbjahr 2018 auf Synagogen, jüdische Vereine, Verbände, Fried-höfe oder sonstige Gebäudekomplexe, die mit Menschen jüdischen Glaubens assoziiert werden könnten, in Niedersachsen begangen? Bitte Aufschlüsselung nach Ort, Datum, Art der Einrichtung, Deliktart sowie Kategorisierung des Vorfalls in polizeilichen Melde-systemen.
  2. Wie viele antisemitische Straftaten im zweiten Halbjahr waren Gewaltdelikte?
  3. In wie vielen Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, in wie vielen Fällen konn-ten eine Täterin/ein Täter oder mehrere Täterinnen oder Täter ermittelt werden? In wie vielen Fällen kam es zu Verurteilungen?
  4. In wie vielen der unter 3. genannten Fälle kam es zu Verurteilungen?
  5. Welche Projekte/Fortbildungsmaßnahmen/Kampagnen gegen Antisemitismus wurden von der Landesregierung im zweiten Halbjahr 2018 unterstützt/durchgeführt?

Antwort der Landesregierung

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Anfrage der Abgeordneten Julia Willie Hamburg, Dragos Pancescu und Belit Onay Antisemitistische Anschläge und Übergriffe im zweiten Halbjahr 2018

Vorbemerkung der Abgeordneten

Auch auf niedersächsischen Schulhöfen ist das Wort „Jude“ immer noch ein gängiges Schimpfwort. Jüdische Schülerinnen und Schüler trauen sich häufig nicht, offen ihre religiöse Identität preiszugeben. Immer wieder kommt es zu Anschlägen auf jüdische und israelische Einrichtungen und zu an-tisemitischen Äußerungen, zuletzt etwa auf die Holocaust-Gedenkstätte in Hannover1. Nicht über alle Straftaten findet eine öffentliche Berichterstattung statt.

Fragen

  1. Wie viele Angriffe/Anschläge/Sachbeschädigungen wurden nach Kenntnis der Landes-regierung im zweiten Halbjahr 2018 auf Synagogen, jüdische Vereine, Verbände, Fried-höfe oder sonstige Gebäudekomplexe, die mit Menschen jüdischen Glaubens assoziiert werden könnten, in Niedersachsen begangen? Bitte Aufschlüsselung nach Ort, Datum, Art der Einrichtung, Deliktart sowie Kategorisierung des Vorfalls in polizeilichen Melde-systemen.
  2. Wie viele antisemitische Straftaten im zweiten Halbjahr waren Gewaltdelikte?
  3. In wie vielen Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, in wie vielen Fällen konn-ten eine Täterin/ein Täter oder mehrere Täterinnen oder Täter ermittelt werden? In wie vielen Fällen kam es zu Verurteilungen?
  4. In wie vielen der unter 3. genannten Fälle kam es zu Verurteilungen?
  5. Welche Projekte/Fortbildungsmaßnahmen/Kampagnen gegen Antisemitismus wurden von der Landesregierung im zweiten Halbjahr 2018 unterstützt/durchgeführt?

Antwort der Landesregierung